Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen von Julian Reimann, Brackeler Str. 41, 40472 Düsseldorf, E‑Mail: info@einarbeitungaufautopilot.de (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) 1. Allgemeines 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden. 1.2 Der Auftragnehmer schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen. 1.3 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfall den vorliegenden AGB vor. 1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt der Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an. 2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang 2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbstständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber: IT‑Dienstleistung und Beratung. 2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber. 2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen. 2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch keinerlei Weisungen hinsichtlich der Art der Leistungserbringung, des Ortes oder der Zeit unterworfen. Er wird die Einteilung der Tätigkeitstage und die Zeiteinteilung so festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung erfolgt lediglich in Abstimmung und Koordination mit dem Auftraggeber. 3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Es obliegt dem Auftraggeber, die zur Leistungserfüllung erforderlichen Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt zur Verfügung zu stellen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete oder unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt. 4. Vergütung 4.1 Die Vergütung wird individuell vereinbart. 4.2 Die Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 614 BGB). Bei aufwandsbezogener Abrechnung ist der Auftragnehmer, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, berechtigt, die erbrachten Leistungen monatlich abzurechnen. 4.3 Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per Post oder per E‑Mail (z. B. als PDF). Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig. 5. Haftung / Freistellung 5.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens (soweit nichts anderes geregelt ist) oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz uneingeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die der Vertrag dem Auftragnehmer zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Diese Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 5.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Auftraggebers gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden. 6. Vertragsdauer und Kündigung 6.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung vereinbaren die Parteien individuell. 6.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 6.3 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Auftraggebers zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen. 7. Vertraulichkeit und Datenschutz 7.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Er verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrags hinaus. 7.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Datenschutz‑Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz – einzuhalten. 8. Zugangsberechtigung, Auswahl der Geschäftspartner und Sperrvorbehalt Wir behalten uns vor, Anfragen und die Aufnahme einer Zusammenarbeit nach unserem freien Ermessen abzulehnen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass der Auftragnehmer ein Angebot unterbreitet, Dienstleistungen erbringt oder eine Zusammenarbeit durchführt – dies gilt insbesondere für unentgeltliche Angebote, Testleistungen oder kostenlose Inhalte. Der Auftragnehmer entscheidet frei darüber, mit welchen Auftraggebern er zusammenarbeitet und behält sich vor, nur ausgewählte Personen oder Unternehmen zu bedienen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, Zugänge zu kostenlosen oder geschützten Inhalten zu sperren, insbesondere bei erkennbarer Nutzung durch Mitbewerber, unbefugter Weitergabe oder Zweckentfremdung. 9. Schlussbestimmungen 9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG. 9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. 9.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen fördern, soweit erforderlich. Insbesondere wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen. 9.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt. 9.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts‑ oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E‑Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; in diesem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.